usic Vernehmlassungsantwort zur TVA-Revision

Communiqué de presse, vendredi 8 septembre 2023

Die usic fordert eine innovative und praxisnahe Entsorgungspolitik

Die usic begrüsst die Revision der TVA als weiteren Schritt hin zu einer übergreifenden Ressourcen- und Rohstoffpolitik. Ebenso positiv ist die beabsichtigte Vorreiterrolle der Schweiz bei der Phosphorrückgewinnung. Die usic kritisiert jedoch, dass der neu eingeführte Begriff «Stand der Technik» den praktischen Anforderungen nicht gerecht wird. Zudem hemmt eine Überregulierung im Bereich der Entsorgungssicherheit Innovation und Fortschritt.

Ziel der Totalrevision der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA) ist die Schaffung einer übergreifenden Ressourcen- und Rohstoffpolitik, welche eine nachhaltige Nutzung von Rohstoffen, eine umweltverträgliche Abfallentsorgung sowie die Entsorgungssicherheit gewährleisten soll. Heute hat die usic ihre Stellungnahme im Rahmen der Vernehmlassung eingereicht.

Ungenügender Begriff der «Stand der Technik»
Die usic unterstützt generell das Anliegen der Revision und begrüsst diese deshalb im Grundsatz. Dennoch hat die Vorlage aus Sicht der Ingenieure einige Mängel. Insbesondere die neu eingefügte abstrakte Umschreibung des Begriffs «Stand der Technik» führt zu Unklarheiten in Bezug auf die Anwendung unerprobter Verfahren und ist deshalb in der Praxis nur bedingt umsetzbar.

Wissensplattform zur Phosphorrückgewinnung nötig
Die usic begrüsst, dass die Schweiz in Zukunft eine Vorreiterrolle bei der Phosphorrückgewinnung einnehmen will. Um die mit der Umsetzung verbundenen Risiken abzuschwächen, empfiehlt die usic zusätzlich den Aufbau einer national koordinierten Plattform, damit der Wissens- und Kompetenzaufbau in diesem Bereich optimal gefördert werden kann.

Überregulierung verhindert Innovation
Die verbesserte Regulierung von Sicherheitsabtrennungen bei Deponien wird von der usic ebenfalls begrüsst. Jedoch ist Vorsicht geboten bei einer zu spezifischen Festlegung technischer Ausführungen. Denn solche verhindern die Entwicklung von gleichwertigen technischen Lösungen und hemmen den Fortschritt und die Innovation bei der Planung im Bereich der Entsorgungssicherheit.

Medienkontakt
Dr. Mario Marti, Geschäftsführer usic, Tel. 031 970 08 88, mario.marti@usic.ch